Aktuelles Thema: Trotz 2 Abstimmungen und einer Massiven Einflussnahme durch EU-Kommissonspräsidenten konnte die Chatkontrolle 1.0 nun gestoppt werden: 307 zu 306 Stimmen(auch dank Markéta PPCZ)🎉
doch die Gefahr ist noch nicht Gebannt, die Bundesregierung plant nun einen Alleingang🚨

Vergangene (Kommunal-)Wahlen:

• Bayern:
  • Konnten wir überall wo wir Angetreten sind unsere Mandate Verteidigen: In Nürnberg, Hof, Gauting🥳
• Hessen:
  • Viel Zuspruch, positive Aufmerksamkeit konnte genutzt werden, gerade die Frankfurter Piraten freuen sich aktuell über einige Neuzugänge und in Darmstadt konnte das gemeinsame Bündnis einen Sitz erhalten🚀
• BaWü:
  • Dank Piraten konnte das Thema NoPalantir(Kein Palantir) andauernden politischen Atem erhalten. Die nächste Kundgebung ist am 11.04. um 14Uhr am Rotebühl-Platz in Stuttgart, sei dabei!🏴‍☠️

• 13. Sept. Kommunalwahl Niedersachsen 2026:
  • In Nienburg sind wir aufgestellt, Hannover folgt gerade.
• 20. Sept. Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026:
  • Berlin plant zur Berlinwahl im Mai(8.-9. Mai) eine große Sammelaktion zu welcher Du herzlich eingeladen bist, natürlich wurde mit dem Sammeln(UUs) auch schon angefangen 🏴‍☠️
• 20. Sept. Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026
• Sammelaktion laufen auch hier bereits, das Wahlprogramm ist fertig, nächste Station Rostock dann Schwerin 🚀

• In Sachsen-Anhalt wird bald zu neuen Vorstandswahlen aufgerufen werden(Separate E-Mail), es gibt gerade Energie für einen neuen Vorstand, jede weitere Hilfe ist gerne gesehen!🚀
• Ein oBPT soll baldmöglichst Stattfinden
• Der BPT soll möglichst im (Spät-)Sommer bzw. Herbst stattfinden
• Vorstände bis Basis(also Du) sind aufgerufen bei Unterstützungsgesuchen keine scheu zu haben! Wer nicht um Hilfe bittet kann nicht damit rechnen plötzlich welche zu bekommen.

• Heute um 21Uhr ist PirateBeer, der PPI/PPEU Stammtisch, komm vorbei: meet.jit.si/piratebeer🍻
• Presseteam/ÖA Sitzung jeden Montag im Mumble um 20Uhr📜
• Du Bist selber eine AG? Dann lass es uns wissen, macht euch Sichtbar, ladet zu den Terminen ein: piragitator.de
• Die Bundes-IT🧑‍💻🧑‍💻 hat einiges an Zulauf gehabt, weiterhin darfst du dich hier melden! Jetzt Mitmachen.

Dein
Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland 🏴‍☠️

Lilia Kayra Kuyumcu (Vorsitzende),
Dennis Klüver (Stellvertretender Vorsitzender),
Jutta Dietrich (Schatzmeisterin),
Babak Tubis,
Wolf Vincent Lübcke,
Karsten Wehner,
Nick Neumann

Aktuelle (Kommunal-)Wahlen:

• Bayern (Übersicht)
  • Nürnberg nimmt Anlauf auf Fraktionsstärke, das wäre dann eine weitere Piratenfraktion in Bayern [Extern] Bericht🤩
• LTW Baden-Württemberg, Wählbar in: Biberach, Ulm und Welzheim🏴‍☠️
• Hessen:
  • Wählbar in: Frankfurt, Taunus + KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg🤝

• 13. Sept. Kommunalwahl Niedersachsen 2026
• 20. Sept. Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
• 20. Sept. Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026

• Die Pirate Security Conference fand statt(Video 5min):
  • „Dabei stand nicht die Beschreibung von Problemen im Vordergrund, sondern die Suche nach konkreten Antworten. Auf welche Ideologien können wir uns ausgelöst durch den technologischen Wandel einstellen? Was können wir aus dem Drohnenkrieg in der Ukraine lernen? Wie wird sich die Lage im Iran entwickeln? Wie wird sich KI abseits des Hypes entwickeln und welche gesellschaftlichen Änderungen hat diese? Was kann man aus den Ereignissen in Mali und in Ruanda lernen? Wie verändert sich der Einsatz von Gewalt in der Geopolitik und wie trifft das gesamte Spektrum der Gewaltanwendung auch in der Außen und Sicherheitspolitik auf den unvorbereiteten Westen mit seinen Ritualen das beispielsweise diplomatische Einrichtungen wie Teletubbys im Jurassicpark wirken. Hier wurden in den beiden Tagen Lösungen entwickelt.“🌐
• Inklusionsveranstaltung:
  • mit Inklusio am 26.03.2026, 18:00 Uhr♿
• Feministischen Kampftag:
  • In Dresden wird es vorbereitend eine Videoreihe geben, und am 8. März eine Aktion 💪
• DiDay(Digital Independence Day) Veranstaltungen
  • Folgende Gliederungen veranstalten auch diesen Sonntag wieder etwas für mehr digitale Unabhängigkeit(Linux): Dresden und München🐧

• Die Politische Runde ist jeden Dienstag um 20:00 Uhr im Mumble: mumble.piratenpartei.de👥
• AG Gesundheit + Pflege trifft sich am 04.03. um 19Uhr im BBB
• AG Außen trifft sich am 03.03. um 20:15 Uhr: hier
• Und viele weitere!✨
• Die Bundes-IT🧑‍💻🧑‍💻 braucht auch mit neuer Verstärkung weiterhin deine Hilfe um eine stabile Grundlage für alle anderen Arbeiten bereitzustellen! Jetzt Mitmachen.

Dein

Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland 🏴‍☠️

Lilia Kayra Kuyumcu (Vorsitzende),
Dennis Klüver (Stellvertretender Vorsitzender),
Jutta Dietrich (Schatzmeisterin),
Babak Tubis,
Wolf Vincent Lübcke,
Karsten Wehner,
Nick Neumann

Auch in diesem Wahljahr geht es stark weiter, die Nürnberger Piraten haben einen knappen Endspurt mit 138 Unterschriften an einem Tag, dank vereinter Kräfte, in sichere Gewässer geleiten können. 🚀🏴‍☠️

Kommunalwahlen aktuell:

• Alle Antrittsorte in Bayern, am 8. März, werden Zeitnah auf der Webseite des LVs veröffentlicht.
• Antrittsorte in Hessen, am 15. März: Frankfurt, Darmstadt und Taunus.
• Außerdem wurde das reformierte Kommunalwahlgesetz in Hessen gekippt, es wird also nicht zu Ungunsten von kleineren Parteien geändert.

Andere Veranstaltungen:

• In Sachsen-Anhalt wird erneut zum Stammtisch in Halle eingeladen( alle Termine)🥳
• Die PSC ist dieses Jahr am 14.-15.-2. in München, wie jedes Jahr parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz🛡️
• Am 13. und 14.(Valentinstag) ist außerdem Dresden Widersetzen, ein Gegenprotest wegen der - leider auch Jährlichen - (Neo-)Naziaufmärsche⚡

• AG Energiepolitik
• AG Bildung
• AG Website
• Und viele weitere!✨
• Die Bundes-IT🧑‍💻 braucht deine Hilfe um eine stabile Grundlage für alle anderen Arbeiten bereitzustellen! Jetzt Mitmachen.

Dein

Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland 🏴‍☠️

Lilia Kayra Kuyumcu (Vorsitzende),
Dennis Klüver (Stellvertretender Vorsitzender),
Jutta Dietrich (Schatzmeisterin),
Babak Tubis,
Wolf Vincent Lübcke,
Karsten Wehner,
Nick Neumann

2025 hatte es in sich – voller Höhen, Tiefen und Debatten.

Es hat sich mehr denn je gezeigt, dass es die Piraten in der politischen Landschaft weiter braucht. Freiheit und digitale Selbstbestimmung, Würde und Teilhabe an und in der Gesellschaft, Verständnis und Transparenz für die Vorgänge auf der Welt, sie betreffen unser aller Zukunft.

Wir haben an den Kommunalwahlen in NRW teilgenommen. Vielen Dank dafür vor allem an unsere Piraten nach Hilden / Kreis Mettmann, wo wir im Stadtrat und Kreistag vertreten sind. Des Weiteren halten unsere Piraten im Rhein-Erft-Kreis die Stellung und bauen ihre Sichtbarkeit aus. Auf Grundlage der stetig guten Arbeit hat Thomas Küppers sogar über 11% Zustimmung im Kreis Mettmann zur Landratswahl erhalten und auch Ralf Stahr bekam als Bürgermeisterkandidat für Hilden über 6%!

Nun bringt 2026 gleich zu Beginn eine große Aufgabe mit sich, die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Trotz knapper Verfehlung der UUs für die Landesliste sind wir im Wahlkreis Biberach wählbar.

In Bayern(Übersicht) laufen die Unterschriftensammlungen zur Kommunalwahl noch. In Nürnberg und München kann noch bis Montag, den 19.01.2026 um 11:59 Uhr im Rathaus und den entsprechenden Ämtern unterschrieben werden. Wenn du dort wohnst oder Menschen vor Ort kennst, informiere sie!
Bis dahin müssen alle Unterstützungsunterschriften zusammen sein, damit wir antreten können. Jede Unterschrift zählt, jede Weiterleitung hilft, jeder Einsatz macht den Unterschied. 💪
Lasst uns dieses Jahr damit weitermachen für unsere Überzeugungen einzustehen, dass Politik anders geht – offener, ehrlicher, menschlicher! Dafür brauchen wir eure Unterstützung.

Mit Dir machen wir das zu einem piratigen Jahr!

Volle Segel fürs neue Jahr!

Dein

Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland 🏴‍☠️

Lilia Kayra Kuyumcu (Vorsitzende),
Dennis Klüver (Stellvertretender Vorsitzender),
Jutta Dietrich (Schatzmeisterin),
Babak Tubis
Wolf Vincent Lübcke
Nick Neumann
Karsten Wehner

https://spenden.piratenpartei.de

... und die Spendenquittung verringert eure persönliche zu zahlende Steuer. Informiert Euch bei Euren Schatzmeistern.

Ahoi Piraten,

hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2
(Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung) der Piratenpartei Deutschland ein.

Dieser findet online statt.

Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg.
Hier trifft sich die Versammlungsleitung und technische Organisation.

Für Dich als Pirat findet der Bundesparteitag online statt.

Online – Einstiegspunkt ist vorläufig diese Seite:

https://wiki.piratenpartei.de/Informationen_BPT252

Weitere Informationen sowie ggfs. benötigte Zugangsdaten werden rechtzeitig vorher versendet.

Der Parteitag findet statt am

Samstag, dem 19. Juli 2025, um 10:00 Uhr und endet um 18:00 Uhr.

Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten.

Bereits am Freitagabend beginnt die Akkreditierung ab 18:00 Uhr.
Die Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich.
Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument mit Bild
(z.B. Personalausweis) notwendig. Als Alternative werden im Vorfeld Token versendet, mit denen eine Identifikation ermöglicht wird.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung
TOP2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP4: Anträge zur Satzung und Satzungsbeiordnungen
TOP5: Anträge zum Grundsatz- und Wahlprogramm
TOP6: Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP7: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Eine genauere Planung wird etwa zwei Wochen vor dem Parteitag auf dem Portal des Bundesvorstands und auf der Webseite des Parteitages veröffentlicht. Dort finden sich in den kommenden Wochen auch weitere Informationen rund um den Parteitag, wie zum Beispiel anstehende Anträge.

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge sind fristgerecht eingegangen, wenn sie bis zum 30.05.2025 um 23:59 Uhr beim Bundesvorstand eingereicht und von insgesamt fünf Piraten beantragt wurden. Anträge können im Antragsportal eingereicht werden (https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2025.2/Antragsportal).

Konkurrenzanträge zu eingereichten Anträgen können
bis zum 13.06.2025 um 23:59 Uhr eingereicht werden.

Satzungsbeiordnungsanträge, sonstige Anträge und Positionspapiere werden ebenfalls über das Antragsportal eingereicht. Eine Frist gibt es hierfür nicht.

Falls Du Fragen zur Einreichung hast oder Hilfe brauchst, melde dich bitte bei der Antragskommission unter antragbpt@piratenpartei.de.

Wir bitten zu beachten, dass nur stimmberechtigt ist, wer alle Mitgliedsbeiträge entrichtet hat. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten:

Mitgliedsbeitrag online überweisen oder per PayPal:

https://spenden.piratenpartei.de

Per Lastschrifteinzug: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Unklarheiten diesbezüglich empfehlen wir, sich an den Landesvorstand oder direkt an beitrag@piratenpartei.de zu wenden. Im Zweifel ist ein Zahlungsbeleg über den entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich.

Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert?
Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung oder die Bundesverwaltung unter mitglieder@piratenpartei.de.

Wir freuen uns auf Dich!

Viele Grüße, Dein Bundesvorstand